UWG Neunkirchen
Aktuelles
Wahl 2014
Termine
Wir über uns
Was wollen wir
Erläuterung Programm
Frauen und Politik
Blick nach vorne....
Ziele
UWG erklärt Kommune
Misch Dich ein
UWG sagt DANKE
Ratsarbeit
Ratsinfosystem
Archiv
Interessante Links
Verschiedenes
Presse Übersicht
Geschichte
Forum
Gästebuch
Bilder
Sitemap
Impressum
Kontakt


 



Wir treten dafür ein, dass Mitbürger mit laufender sozialer Unterstützung sich an gemeinnütziger Arbeit beteiligen. „Nicht nur nehmen sondern auch geben!“

Viele Gemeinden, auch in unserer Region verpflichten Empfänger von Transferleistungen wie Hartz IV (früher Sozialhilfe) zu gemeinnütziger Arbeit und ziehen sie zur Hilfe bei Aufgaben der gemeindlichen Gebäude-/Grünlandpflege heran. Das spart nicht nur Kosten und vermeidet Liegenlassen notwendiger Pflegearbeiten, es entlastet zum einen den Bauhof und zum anderen verschafft es den so Verpflichteten auch eine sinnvolle Aufgabe, erhöht ihr Selbstwertgefühl und bringt sie wieder in Arbeitsprozesse zur Existenzsicherung.

Das wird in Neunkirchen bisher nicht besonders intensiv (gar nicht regelmäßig) betrieben, Gründe dafür soll man uns darstellen, wir werden den Antrag neu stellen.


Wir sind gegen weitere Ampelanlagen unserer Hauptverkehrsstraßen und fordern ein zeitgemäßes Verkehrskonzept.

„Nicht die billigste sondern die intelligenteste Lösung ist die Beste!“

Überall schießen im Siegerland, auf dem Westerwald, sogar im steuerschwachen Herdorf Kreisel aus dem Boden. In Neunkirchen haben wir mittlerweile mit Unterstützung der UWG zwei einwandfrei funktionierende Kreisel, sogar in dem  "Kleinen" in Struthütten geht es trotz anfänglicher Skepsis reibungslos rund. Vorausgesetzt die Verkehrsteilnehmer halten sich an die Verkehrsregeln.

Kreisel sind teuer, brauchen  mehr Platz, sparen aber dem Steuerzahler die teuren Energie- und Wartungskosten der Ampelanlagen. Und ersparen dem Autofahrer Wartezeiten und Energievergeudung.

Der zuständige Landesbetrieb Straßen hat wenig Geld zur Verfügung und „erzählt“ uns in Neunkirchen, ein Kreisel am Pilken (früher: Brennereck) werde nicht funktionieren. Unsere Verwaltung besteht nicht auf Kreisellösungen sondern setzt alles daran z.B. am neuen Rewe-Markt in der Ortsmitte, möglichst schnell und unkompliziert Ampellösungen umzusetzen. 

Da hätte man zunächst eine provisorische Alternative bauen können und dann gemeinsam mit allen Kräften der Gemeinde (Politik, Wirtschaft, Bürger und Verwaltung) die Landespolitik zum Einlenken zwingen müssen.

Wir haben den Antrag bereits gestellt.



Wir beantragen die zügige Vermarktung weiterer freier oder unzeitgemäß bebauter Flächen in der Ortsmitte. „Ein Supermarkt macht noch kein Mittelzentrum!“

In einer entwickelten Ortsmitte mit einem leistungsfähigen Vollsortimenter (REWE) mit Parkflächen und Parkdeck müssen die angrenzenden Flächen passend genutzt werden. Die teilweise alten und marode aussehenden Gebäude westlich und östlich des neuen Supermarktes muss die Gemeinde mit ihren Besitzern entwickeln. Für die gemeindlichen Flächen hinter der Volksbank (zum Teil im Volksbank- aber auch im Gemeindebesitz) muss sofort ein Investor/Bauherr gesucht werden. Wir haben den Antrag bereits gestellt. Allen Einzelhändlern im Bereich Kölner Str., Bahnhofstraße, und zum Alten Dorf hin muss die Gemeinde flankierend bei der Entwicklung unter die Arme greifen.


Wir schlagen die Umwandlung der öffentlichen Parkplätze der Ortsmitte in Kurzparkzonen vor. „Das schafft Geschäftsnähe!“____________________

Rund ums Rathaus und darüber hinaus werden sehr viele Parkplätze ganztägig von Beschäftigten der Verwaltung, den Geschäfte, Praxen und Schulen blockiert. Ein parkplatzsuchender Konsument wird dadurch erheblich darin behindert, für seinen Einkauf oder Behördengang einen Parkplatz zu finden. Das kann in einer Ortsmitte so nicht sein. Die Parkscheibenpflichtigen Plätze müssen vervielfacht werden.

Für die o.g. Betroffenen müssen andere Lösungen gefunden werden. Bedienstete müssen kostenpflichtige Parkplätze z.B im Gemeindeparkhaus mieten oder öffentliche Verkehrsmittel benutzen. Das ist in Siegen gang und gäbe.

Dazu gehört eine von der Gemeinde zu startende Initiative „Einzelhandel in Neunkirchen fördern und stärken“. Wir werden den Antrag stellen.

 


Wir verlangen eine Bürgerbefragung zur Offenhaltung od. Schließung der Krambergschwimmhalle. „Die neue Gemeindeordnung wollte nicht nur starke Bürgermeister sondern eine Stärkung der Basisdemokratie!“

Der Förderverein der Krambergschwimmhalle arbeitet mit großem Einsatz für den Erhalt der kleinen Schwimmhalle in Salchendorf, die für das Schwimmenlernen (Schulen, Kindergärten) in Neunkirchen, aber auch für Vereine ( besonders DLRG ) äußerst wichtig ist. Die Verwaltung unterstützt diesen Einsatz nicht ausreichend.  Die CDU würde die Halle lieber heute wie morgen aus der Kostenrechnung haben.

Eine Schließung der Halle ist aber wegen des Verbundes mit der Turnhalle in Geld überhaupt nicht zu beziffern. Dennoch sollte man auch ein Groschengrab dort vermeiden. Solange aber der „Supergau“: undichtes Becken, defekte Heizung, undichtes Dach usw. dort nicht eintritt, sollte der Schwimmbetrieb aufrecht erhalten werden. Das ist u.E. eine geeignete Angelegenheit, die Bürger abstimmen zu lassen. Also: Bürgerbegehren/Bürgerbefragung. Wir werden zu gegebener Zeit den Antrag stellen


Wir unterstützen die finanzielle Förderung aller ehrenamtlichen Betätigung.

„Vereinszuschüsse sind keine Almosen!“

Zuschüsse an Vereine werden in Neunkirchen im Unterschied zu anderen Kommunen noch gezahlt und wurden unlängst auf SPD-Antrag sogar erhöht.

Sie zählen aber zu den wenigen freiwilligen Ausgaben der Gemeinde, die man bei schwieriger Haushaltslage auch abwählen kann. Daher ist immer beim Haushaltssicherungskonzept zu befürchten, dass die Abschaffung verlangt wird.

Das bringt der Gemeinde vielleicht 15.000 € Minderausgaben, macht es den Vereinen aber oft sehr schwer, ihre laufenden Ausgaben zu bestreiten. (Dirigent, Übungsleiter, Mieten, Energie usw.). Daher meinen wir: es bringt der Gemeinde zu wenig, um dafür die Vereine in Not zubringen. Wir stimmen auch mit der Forderung von Bernhard Baumann überein, eine eigene Stelle in der Verwaltung zu schaffen, mit vorh. Personal, zur gezielten Förderung ehrenamtlicher Betätigung.

 


Wir kämpfen dafür, das Naturdenkmal Malscheid ganzjährig und unbeschränkt zugänglich zu machen. „Warum dürfen denn nur Wisente und keine Freien-Gründer im Kreis Siegen-Wittgenstein frei laufen?“

Lange wurde der See in der Mahlscheid im Sommer auch zum Schwimmen genutzt, bis übermäßige Frequentierung und Vermüllung zu einem ganzjährigen Betretungsverbot führten. Auch hier musste die Breite MAsse wieder mal unter dem Fehlverhalten einiger Weniger leiten!

Das Betretungsverbot wurde irgendwann auf SPD-Initiative gelockert. Der neue Premium-Wanderweg der Gemeinde würde sich jetzt anbieten, das Naturkleinod Mahlscheid samt See und geschützer Fauna und Flora mittels Steg entlang der Wasserlinie in den Wanderweg einzubeziehen und ganzjährig zu öffnen. Dann wäre wegen der Besuchernutzung die illegale Nutzung leichter zu unterbinden als jetzt.

Der Kreis sollte nicht nur Wisente finanziell fördern, sondern auch in Neunkirchen touristische Projekte finanzieren. Dazu muss die Gemeinde aber initiativ werden.

 


Wir fordern die Zukunftsicherung unserer Schullandschaft. „Eine große Grundschule kann kleine Klassen sichern!“

Zwar sind Klassenfrequenzrichtwerte, die letztlich die Anzahl von Schülern pro Klasse festsetzen Landespolitik. Wenn aber die Schulaufsicht (Landeskultus-minsterium) unsere Gemeinde zur Verringerung der Zügigkeit von Grundschulen nötigt, müssen wir nicht unbedingt gehorsam sein. Für Neunkirchen wurde mit Mehrheit gegen die Stimmen der Grünen, und gegen unsere die Grundschule so um eine Klasse gebracht, was die Schülerzahlen erhöht. Im nördlichen Siegerland haben sich Räte und Verwaltungen hinter ihre Grundschulen gestellt und teils mit Erfolg sogenannte Mehrklassen der Schulaufsicht abgetrotzt. 

Wenn man in Neunkirchen eine einzige Grundschule (vielleicht im Gebäude der  vermutlich aussterbenden Hauptschule) einrichtet, könnte man so die Schülerzahlen optimieren. Ein kühner Vorschlag gewiss, vor dem Hintergrund der Demographie (sinkende Kinderzahlen) aber eine nachdenkenswerte Alternative. Übrigens Kinder von Altenseelbach, Rassberg, Zeppenfeld und Wiederstein gehen bereits heute schon nicht mehr in ihrem Ortsteil („im Dorf“) zur Schule. Vielleicht  ist die Grundschulversorgung mit einer großen Grundschule die Lösung für die Zukunft!

 


Wir verlangen die wirksame und ideenreiche Verschönerung des Ortsbildes in Neunkirchen und den Ortsteilen. „Ein Blumenbeet an geeigneter Stelle ist keine Frage des Geldes sondern des guten Willens!“

Fährt man durch Daaden, durch Burbach oder andere Kommunen, sieht man immer wieder mit Verwunderung die schön angelegten Blumenbeete auf öffentlichen Flächen.

In Neunkirchen sucht man so etwas, mit Ausnahme ums Rathaus oder am Kreisel Porzhain (gespendet von Gartencenter Matthias Neuser, gepflegt vom Bauhof) vergebens. So was kostet im Vergleich zu seiner Wirkung nicht viel Geld. Man muss es nur wollen. Bänke. Kommunikationstreffs und dergleichen mehr verlangen oft nur wenig Aufwand. Ein sauberes Hinweisschild am Rathaus, ein gefegter Platz oder ein ansprechendes Umfeld ums Rathaus,  bzw. vernünftige Abtrennungen des Marktplatzes am Brunnen, macht schon eine Menge aus.

 


Wir treten ein für die Beseitigung unnötiger Verkehrshindernisse. „Nicht jeder Kalk braucht einen Bremshügel."

Am Kalk wurde ohne vorherige Befragung der Anwohner (mit Ausnahme der direkt dort wohnenden) eine Bremsschwelle, eigentlich ein kleiner Hügel gebaut, den kaum einer so richtig  wollte. Unser Ratsmitglied Hartmut Pfeifer befragte Anlieger und sammelte Unterschriften, das Ergebnis interessierte weder Verwaltung noch den Umwelt- und Verkehrsausschuss so richtig. Von Verwaltungsseite wurde gesagt, die Anwohner sind  alle gefragt worden, Rückfragen ergaben, dass dies nicht der Fall war. Der Bremshügel ist zum Ärger aller immer noch da.

Freudenberg hat ebenfalls solche "Bremshügel" angelegt, dort fährt man ohne krächzendes Auto drüber, folglich ist u.E. der in Neunkirchen nicht richtig angelegt.

Auch die Schwellen am Rassberg, Kreuzung Jungstillingstraße sind ohne jede demokratische Mitwirkung aufgrund einer Anliegereingabe angelegt worden. Zunächst auch noch falsch, weil man sie umfahren konnte. Das führte zu gefährlichen Gegenverkehrsituationen. Das haben wir mit Antrag ändern lassen.


Wir machen uns stark für die Jugend- und Schulsozialarbeit in der Gemeinde Neunkirchen. „Jeder in der Jugendarbeit gesparte Euro muss doppelt und dreifach nachgelegt werden!“

Wir haben einen Gemeindejugendpfleger mit sozialpädagogisches Studium und Ausbildung.  Er kann mit Hilfe von Kräften der Verwaltung und ehrenamtlichen Helfern ein funktionierendes Sozialarbeitsnetz aufbauen. Allein für Jugendheim und Ferienspiele ist er überqualifiziert. Die Stelle ist mit flankierenden Maßnahmen ausbaufähig, sogar ohne zusätzliche Einstellungen von Personal.

 


Wir fordern die Schaffung ordentlicher und attraktiver Treffpunkte für die Jugend.

„Wo sollen sie hin, wenn sie überall weg sollen?“

Überall, wo sich Jugendliche treffen, erregen sie gleich Ärger. Die Plätze vermüllen, Anlieger rufen die Polizei und, und, und… Das muss man begleiten, steuern, kanalisieren. Dazu braucht man Konzepte und Personen, die mit den Jugendlichen reden, die deren Sprache sprechen und somit Gehör bei ihnen finden. Unsere jungen UWG-ler möchten mit diesem Anliegen den Gemeindejugendpfleger ansprechen, mit ihm darüber diskutieren. Wir beantragen Mittel dafür. Streetworker braucht es heutzutage nicht nur in Städten!


Wir treten ein für die Prüfung und Verstärkung der Barrierefreiheit in der Gemeinde.

„Wer ein Handicap hat, braucht keine zusätzlichen Hindernisse!“

Das Gemeinderrchiv kommt in die alte Bücherei (Provinzial-Gebäude). Natürlich muss es im 1. Stock barrierefrei erreichbar sein. Wir hatten 2008 einen Antrag gestellt, den Seminarraum im Bürgerhaus behindertengerecht erreichbar zu machen. Jetzt legt die Verwaltung ein entsprechendes Aufzugkonzept vor. Das ist nicht billig, schafft aber den barrierefreien Zugang zu Archiv und den Räumen in der 2. Etage des Bürgerhauses. Barrierefreiheit wird mit älter werden Menschen für die Gesellschaft immer wichtiger.


Wir kämpfen für die Effizienssteigerung des gemeindlichen Bauhofes durch klare Zuständigkeiten und die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit der Gemeindearbeiter.

„Anerkennung und Verantwortung kann man nicht durch Weisungen ersetzen!“

Unser Bauhof hat gute Mitarbeiter, eine gute Ausrüstung mit modernen Geräten und neuen Fahrzeugen. In Nachbarkommunen haben die Bauhofmitarbeiter klar abgegrenzte Zuständigkeiten und können Aufträge nach eigenem Ermessen erledigen. In Neunkirchen brauchen sie gar Mittelanforderungen und Aufträge für jede "zusätzlichen Handgriffe", die dann cent-genau intern mit den Ämtern verrechnet werden. Soviel Einschränkung und Bürokratie bei mittelmäßiger Organisation macht den Bauhof ineffizient.

Nach Ausscheiden des bisherigen Bauhofleiters  wurde dem Rat bis heute nicht sein Nachfolger vorgestellt: Der Bürgermeister wird den politischen Entscheidungsträgern den neuen Bauhofleiter wieder mal, wie bei anderen Gelegenheiten auch, per Zeitungsartikel vorstellen.

 


 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 




 

 

 

 

 

 





 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



 

 

 

 

 

UWG-Neunkirchen  | Info-uwg@uwg-neunkirchen.de