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Fragen tauchen immer wieder auf: 

Was ist ein Haushaltsplan der Kommune, wo kommt das Geld her, wo geht es hin, wer verteilt es??? Was sind die Aufgaben einer Kommune?? Wer entscheidet über was, wer hat das Sagen in der Kommune??

Wir versuchen es mal in wenigen Worten - einfach zu erklären:

 

Überall dort, wo Menschen zusammenleben, braucht es Voraussetzungen, damit dieses Zusammenleben funktioniert:

Wasser-, Abwasser- und Energieversorgung, Verkehr, Gesundheitsversorgung, soziale Dienste und Einrichtungen wie Altenheime, Kindergärten, Schulen sowie Bildungs- und Kulturangebote soweit erforderlich, auch Wohnraum. Das alles zusammen nennt man auch Daseinsvorsorge. Und für all das braucht es Geld, viel Geld!

 

Ohne Moos nix los, auch bei den Kommunen....

 

„Kommune“ heißt auch soviel wie „Gemeinschaft“. Damit alles in dieser kommunalen  Gemeinschaft rund läuft, muss das Leben überall gut funktionieren und organisiert sein. Vielfach jedoch unbemerkt von den meisten Bürgern. Sie merken es erst, wenn mal was nicht funktioniert und dann ist das Gejammer groß!

Neunkirchen ist eine dem Kreis Siegen angehörige Kommune. Der Kreis übernimmt jene Aufgaben, bei denen es nicht sinnvoll ist, dass sie jede, auch noch so kleine Gemeinde, für sich selbst erledigt.

 

Kommunalen Aufgaben stehen immer Ausgaben gegenüber, die ihrerseits wieder Einnahmen erforderlich machen.

 

Die Aufgaben verteilen sich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, dies ist im Grundgesetz der Bundesrepublik geregelt.

Aufgabenverteilung
Bund, Länder und Kommunen
Bund
  • Soziale Sicherung (Schwerpunkt Renten- und Arbeitslosenversicherung)
  • Verteidigung
  • Auswärtige Angelegenheiten
  • Verkehrswesen
  • Geldwesen
  • Wirtschaftsförderung
  • Forschung (Großforschungseinrichtungen)
Länder
  • Schulen
  • Universitäten
  • Polizei
  • Rechtspflege
  • Gesundheitswesen
  • Kultur
  • Wohnungsbauförderung
  • Steuerverwaltung
Gemeinden
  • Wasser- und Energieversorgung
  • Müllabführ
  • Kanalisation
  • Baugenehmigung
  • Meldewesen
  • Sozialhilfe
  • Kindergärten
  • Schulbau
  • Grünanlagen
  • Öffentlicher Nahverkehr

 

Da staunt man nicht schlecht, die Kommunen haben ganz schön viel zu tun, jedenfalls auch nicht weniger als die Länder und der Bund. Es sind eine Menge Aufgaben, und zwar ungeheuer wichtige und grundlegende. Man stelle sich mal einen Moment vor, die Gemeinde Neunkirchen würde plötzlich den Müll nicht mehr entsorgen. Oder ihre Einwohner nicht mehr mit Wasser versorgen. Oder Wärme und Strom nicht mehr liefern. Die Folge wäre, dass in Neunkirchen niemand mehr leben könnte und alle in einen anderen Ort ziehen müssten. Oder die Leute müssten das schmutzige gebrauchte Wasser aus dem Fenster kippen wie im Mittelalter, weil es keine Kanalisation gibt. Das würde uns sicher allen stinken! 

Zum Glück passiert dies alles nicht. Die Gemeinden Neunkirchen erledigt ihre kommunalen Aufgaben der Daseinsvorsorge ja sehr zuverlässig.

 

Kommunale Selbstverwaltung steht im Grundgesetz Art. 28 Abs. 2 . „... Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. ...“. Bedeutet das, dass den Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben niemand reinquatschen darf?

 

Ja und nein. Also da haben wir zum einen die eigenen Aufgaben. die ursprünglichen Angelegenheiten einer jeden Kommune. Diese Aufgaben können freiwillig oder auch vom Staat als Pflicht vorgeschrieben sein. Aber selbst bei den vorgeschriebenen Pflichtaufgaben mischt sich der Staat nicht ein bei dem "Wie" die Kommune solche Aufgaben, die sogenannten "Pflichtaufgaben ohne Weisung“ erfüllt.

Was sind denn zum Beispiel Pflichtaufgaben ohne Weisung?

Z.B. die Müllabfuhr, die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, der Bau von Kindergärten und Schulen. Es ist die Pflicht der Städte und Gemeinden, diese Aufgaben zu erledigen. Aber wie sie das tun,  ist allein ihnen überlassen.

Und was sind zum Beispiel freiwillige Aufgaben?

Z.B. ob die Kommune ein neues Schwimmbad baut, einen Sportplatz oder einen Spielplatz errichtet und welche Zuschüsse die Kinder- und Jugendclubs, Vereine erhalten. Das alles entscheidet die Kommune allein, nach ihrem eigenen Bedarf und eigenen finanziellen Möglichkeiten.

 

Die Gemeinde Neunkirchen muss aber auch viele Aufgaben erfüllen, die ihnen der Staat überträgt, die sogenannten  „Pflichtaufgaben nach Weisung“. Hier weist der Staat an, wie die Aufgaben zu erfüllen sind und kontrolliert dies auch. Damit wird erreicht, dass diese Art von Aufgaben überall im Lande einheitlich erfüllt werden.

Und welche Art von Aufgaben sind das zum Beispiel?

Naja, die Auszahlung von Sozialhilfe und Wohngeld, die Bereitstellung von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz, die Bauaufsicht, das Melde- und Personenstandswesen, das Ordnungswesen und auch die Durchführung von Kommunalwahlen

 

Fortsetzung folgt.................

 

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